AGB/Nutzungsbestimmungen
1. Allgemeines
Die REMEX GmbH, vertreten durch die Geschäftsführung, Am Fallhammer 1, 40221 Düsseldorf (nachstehend „REMEX“ genannt), hat zur Unterstützung ihrer Nutzer auf www.meb-wissen.de Dienstleistungen und Informationen zusammengestellt. Hierzu gehören Schulungsleistungen sowie die Zurverfügungstellung von diversen Inhalten für die behandelten Themenbereiche.
Die Anmeldung und Teilnahme zu Webinaren und der Abruf von Online-Schulungen ist nur unter den hier genannten Bedingungen möglich. Abweichende AGB oder Nutzungsbestimmungen der Nutzer gelten nicht.
Die nachfolgenden Bedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).
2. Registrierung
Um bestimmte Leistungen der Internetseite in Anspruch zu nehmen, muss eine Registrierung als Nutzer erfolgen. Bei der Registrierung sind bestimmte Pflichtangaben zu machen. Dabei handelt es ich um folgende Angaben:
- Benutzername
- E-Mailadresse
- Passwort
Diese Daten sind erforderlich, um eine Registrierung vorzunehmen. Je nach gewünschter Leistung ist die Angabe weiterer Daten erforderlich:
- Name des Unternehmens
- Vorname
- Nachname
- Adresse
- PLZ
- Ort
- UStID
Der Nutzer hat alle Angaben wahrheitsgemäß zu machen. Voraussetzung für die Registrierung ist ein Mindestalter von 18 Jahren. Bei juristischen Personen muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.
3. Vertragsgegenstand
Die Darstellungen von Leistungen auf der Webseite www.meb-wissen.de stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Bestellung/Anmeldung dar. Fehler bei der Leistungsbeschreibung oder dem Preis sind nicht ausgeschlossen. Eingehende Bestellungen/Anmeldungen werden daher geprüft und der Vertragsschluss später bestätigt.
Mit Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab, dessen Eingang zunächst per E-Mail bestätigt und sodann nach Prüfung durch die Auftragsbestätigung von REMEX angenommen wird. Vertragsgegenstand ist die jeweilige in der Auftragsbestätigung definierte Leistung. Zum Leistungsumfang gehören keine Rechtsberatungsleistungen und, sofern mit dem Nutzer nicht ausdrücklich anders vereinbart, auch keine werkvertraglichen Leistungen.
Bei der Bereitstellung von Inhalten jeglicher Art, gleich ob kostenfrei oder kostenpflichtig, ist durch den Nutzer zu beachten, dass diese lediglich als Hilfestellung dienen und inhaltlich zu keiner Zeit Anspruch auf Rechtssicherheit erheben und nicht abschließend sind. Der Nutzer ist insbesondere für die Einhaltung von umweltschutzrechtlichen, arbeitsschutzrechtlichen und sonstigen Vorschriften selbst verantwortlich.
REMEX räumt dem Nutzer an den bereitgestellten und abgerufenen Inhalten ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung im Rahmen des dafür vorgesehenen Zwecks, nämlich der Information zu eigenen Zwecken, ein. Der Nutzer darf die zur Verfügung gestellten Inhalte in keiner Weise missbräuchlich nutzen oder nutzen lassen, insbesondere darf er die Inhalte nicht vervielfältigen, weiterverbreiten oder öffentlich zur Verfügung stellen. Er darf diese auch nicht für eigene Schulungen oder Veranstaltungen nutzen.
REMEX behält sich das Recht vor, die Inhalte regelmäßig zu aktualisieren, zu erweitern oder redaktionell anzupassen.
Soweit Leistungen individuell nach Angebot für den Nutzer erbracht werden, sind Angaben zu Inhalten, Räumlichkeiten, Leistungszeit, Reisekosten etc. mit dem Nutzer im jeweiligen Angebot vereinbart.
Die Inhalte werden vom REMEX bereitgestellt. In welcher Form die Lieferung stattfindet, liegt im Ermessen von REMEX und ist in der Regel sowohl auf der Homepage als auch in der Auftragsbestätigung dargestellt. Der zur Bereitstellung von On-demand-Videos versendete Link ist 30 Tage gültig und kann auf gesonderte Nachfrage innerhalb dieses Zeitraums erneut zugesendet werden. Bei Wartungsarbeiten kann es zeitweise dazu kommen, dass nicht auf Inhalte zugegriffen werden kann.
Eine Überwachung von Lernerfolgen findet nicht statt.
Online-Webinare finden per Zoom oder per einem anderen, von REMEX auszuwählenden Diensteanbieter statt. Die Datenschutzhinweise des Plattformbetreibers finden Sie hier: https://explore.zoom.us/de/privacy/
Im Übrigen gelten die Datenschutzhinweise von REMEX für die Webseite www.meb-wissen.de, die Sie hier finden: https://meb-wissen.de/datenschutzhinweise
4. Absagen von Webinaren und Präsenzveranstaltungen/Änderungen
REMEX behält sich eine Absage oder eine terminliche Verlegung von Präsenzveranstaltungen/Webinaren ausdrücklich vor, wenn
- die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wurde
- unerwartete technische Probleme auftreten
- der Referent unerwartet ausfällt und nicht ersetzt werden kann
- unerwartete, organisatorische Gründe vorliegen.
Der Nutzer wird in jedem Fall rechtzeitig per E-Mail über die Absage/Verschiebung der Veranstaltung sowie einen etwaigen Ersatztermin informiert. Bereits gezahlte Vergütungen für abgesagte Webinare werden unverzüglich erstattet.
REMEX behält sich vor, Referenten trotz vorheriger Ankündigung kurzfristig auszutauschen oder Vorträge und Inhalte zu ändern. Sofern dies notwendig ist und die wesentlichen Inhalte nicht beeinflusst.
5. Pflichten des Nutzers/Systemvoraussetzungen
Der Nutzer wird dafür Sorge tragen, dass er über einen Internetanschluss und folgende Systemvoraussetzungen verfügt:
- Internetfähiger Computer mit Audio-Ausgang und handelsüblichem Internetbrowser
- Im Internetbrowser aktiviertes Javascript, was normalerweise die Werkseinstellung ist
Die Bedienung und Aufrechterhaltung dieser technischen Voraussetzungen liegen allein in der Verantwortung des Nutzers.
Der Nutzer wird die ihm zugeordnete Zugangsberechtigung sowie Identifikations- und Authentifikationssicherungen vor dem Zugriff durch unberechtigte Dritte schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weitergeben. Sobald der Nutzer Anzeichen dafür hat, dass die Nutzungs- und Zugangsberechtigungen von einem Dritten unrechtmäßig erlangt wurden oder missbraucht werden könnten, wird er REMEX umgehend informieren.
Der Nutzer ist verpflichtet, sicherzustellen, dass nur er als authentifizierter Benutzer Zugriff auf Inhalte hat und zu keinem Zeitpunkt andere Benutzer Zugriff auf die Inhalte nehmen. Für jeden einzelnen Fall, in dem der Nutzer die Nutzung der Inhalte durch nicht berechtigte Nutzer oder durch Dritte schuldhaft ermöglicht, hat der Nutzer jeweils Schadensersatz in Höhe der doppelten Vergütung zu leisten, die im Falle des Abschlusses eines Vertrages während dieser unberechtigten Nutzung angefallen wäre. Der Nachweis, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden vorliegt, bleibt dem Nutzer vorbehalten. Alle weitergehenden Rechte von REMEX bleiben durch die vorstehende Regelung unberührt.
6. Vergütung
Die Vergütung der Leistungen ist auf der Webseite und der Auftragsbestätigung ausgewiesen.
Sofern nicht anders vereinbart, werden die Vergütungen nach Erbringung der jeweiligen Leistung und Zugang der Rechnung bei dem Nutzer innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.
Die Zahlung erfolgt per Banküberweisung. Eine Leistung erfüllungshalber ist ausgeschlossen.
Kommt der Nutzer über einem Zeitraum, der sich über mehr als 30 Tage erstreckt, mit der Bezahlung des Entgeltes in nicht unerheblicher Höhe in Verzug, ist REMEX berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und eine Vertragsstrafe in Höhe des Zweifachen der fälligen Summe zu verlangen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs bleibt REMEX vorbehalten. Die Vertragsstrafe wird auf etwaige Schadensersatzansprüche aufgrund des Zahlungsverzugs angerechnet. Der Nutzer darf nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen oder solchen Forderungen, die in einem synallagmatischen Verhältnis zu der Hauptforderung stehen, aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Der Nutzer kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von REMEX an Dritte übertragen.
7. Leistungsstörung
Wird die Leistung nicht vertragsgemäß oder fehlerhaft erbracht und hat REMEX dies zu vertreten, so wird die Leistung ohne Mehrkosten für den Nutzern innerhalb angemessener Frist vertragsgemäß erbracht. Voraussetzung ist eine schriftliche Rüge des Nutzers, die unverzüglich zu erfolgen hat, spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis. Gelingt die vertragsgemäße Erbringung der Dienstleistung aus von REMEX zu vertretenden Gründen auch innerhalb einer vom Nutzer ausdrücklich zu setzenden angemessenen Nachfrist nicht, ist der Nutzer zur fristlosen Kündigung berechtigt. In diesem Falle hat REMEX Anspruch auf Vergütung für die bis zum Wirksamwerden der Kündigung aufgrund des Vertrages erbrachten Leistungen. Die Vergütung entfällt nur für solche Leistungen, für die der Nutzer innerhalb von 4 Wochen nach Erklärung der Kündigung nachweist, dass sie für ihn nicht nutzbar sind. Weitergehende Ansprüche des Nutzers wegen Leistungsstörungen sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8. Haftung
REMEX haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, abschließend wie folgt: Die Vertragsparteien haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbegrenzt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet REMEX nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, maximal jedoch auf Auftragswert.
Alle Inhalte der Webinare, Broschüren und Schulungen werden streng geprüft. Trotzdem können Fehler oder Unrichtigkeiten nicht ausgeschlossen werden. REMEX übernimmt daher keine Garantie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben in den Unterlagen der Webinare, Broschüren und Schulungen. Die Informationen in den Webinaren und Schulungen der REMEX stellen keine Garantie, Zusicherung oder sonstige Gewährleistung dar. Weiterhin übernimmt REMXEX keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, mangelnden wirtschaftlichen Erfolg oder entgangene Gewinne durch von REMEX in den Webinaren bereit gestellte Informationen, es sei denn, sie sind durch grob fahrlässiges Handeln der REMEX verursacht worden. REMEX haftet auch nicht für Ansprüche Dritter mit Ausnahme von Ansprüchen aus Verletzung von Schutzrechten Dritter nach Maßgabe der Ziffer 9.
Diese Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten von REMEX. Eine etwaige Haftung von REMEX für gegebene Garantien, welche als solche ausdrücklich bezeichnet werden müssen, um Garantien im Rechtssinne zu sein, und für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
Soweit eine Veranstaltung wegen nicht Erreichen der Mindestteilnehmerzahl abgesagt wird, ist REMEX berechtigt, die Veranstaltung bis zu 3 Tage vor Beginn abzusagen. Eine Haftung für etwaige Schäden oder Aufwendungen erfolgt nicht. REMEX wird den Teilnehmern in solchen Fällen einen Ausweichtermin anbieten. Sollte dies nicht möglich sein, so entfällt die Teilnahme ersatzlos und die Pflicht des Teilnehmers auf Zahlung der Teilnahmegebühr ebenso. Sollte die Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt abgesagt werden, so wird, falls möglich, ein Ausweichtermin angeboten. Eine Haftung ist in solchen Fällen ausgeschlossen.
9. Schutzrechte Dritter
Wird die vertragsgemäße Leistung ohne Verschulden von REMEX durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so ist REMEX berechtigt, die hierdurch betroffenen Leistungen zu verweigern bzw. dem Nutzer die Weiternutzung zu untersagen. REMEX wird den Nutzer hiervon unverzüglich unterrichten. Ansprüche oder Rechte des Nutzers auf Wertersatz oder anteilige Rückerstattungen bleiben unberührt.
Soweit der Nutzer wegen der vertragsgemäßen Nutzung der von REMEX erbrachten Leistungen wegen einer Verletzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten Dritter in Anspruch genommen wird, stellt REMEX den Nutzern von diesen Ansprüchen frei, wenn der Nutzer REMEX unverzüglich schriftlich benachrichtigt, sobald er von den gegen ihn geltend gemachten Ansprüchen Kenntnis erlangt hat, der Nutzer REMEX die Kontrolle über alle Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen einräumt und ihn bei der Abwehr und Beilegung angemessen unterstützt und der Nutzer kein Anerkenntnis über Ansprüche des Dritten abgibt. Weitergehende Ansprüche des Nutzers wegen einer Verletzung von Schutzrechten Dritter sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die vorstehenden Rechte des Nutzers bestehen nicht, soweit die Verletzung von Schutzrechten Dritter daraus resultiert, dass der Nutzer die vertraglichen Leistungen von REMEX in anderer Weise als zum Zwecke dieses Vertrages benutzt.
10. Kündigung und Unmöglichkeit
Soweit Vertragsgegenstand eine individuelle Veranstaltung zum nächstmöglichen Zeitpunkt bzw. binnen Monatsfrist zum Gegenstand hat, ist eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen. Bei darüberhinausgehenden Leistungszeiten hat jede Vertragspartei das Recht zur ordentlichen Kündigung mit einer Frist von 4 Wochen vor Beginn der Leistungserbringung oder während dieser. Aufwendungen, welche REMEX bereits erbracht hat im Vertrauen auf die Vertragserfüllung und die nicht rückgängig gemacht werden können, sind bei Kündigung durch den Nutzer von diesem zu begleichen. Bei Unmöglichkeit der Leistungserbringung richtet sich die Zahlungspflicht nach den gesetzlichen Regelungen. Insbesondere bleibt der Nutzer bei Annahmeverzug zur Vergütung verpflichtet nach §§ 615,616 BGB.
11. Sonstiges
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Soweit ein Unternehmer Vertragspartei wird, ist der Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Düsseldorf.
Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
REMEX behält sich die Aktualisierung und Änderung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen vor. Über derartige Änderungen wird REMEX den Nutzer mindestens 6 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen, wenn dieser betroffen ist. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung wird der Nutzer auf das Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hingewiesen. Im Falle des Widerspruchs steht REMEX das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.
Stand: April 2023